Herzlich willkommen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
herzlich willkommen auf den
neugestalteten, gemeinsamen Internetseiten der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Münder und des SPD-Stadtverband Bad Münder.
Hier finden Sie Informationen über uns und unsere Arbeit.
Es grüßen Sie herzlich
Ihre Dagmar Kreutel (Vorsitzende | SPD-Stadtverband Bad Münder) und
Ihr Rolf Wittich (Vorsitzender | SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Münder)
Regionales
8. März 2010
Stellungnahme zum beabsichtigten Bau eines Schweinemaststalles in Nettelrede
Die SPD/FDP-Ratsgruppe hat sich in ihrer Sitzung am 25.01.2010 grundsätzlich gegen die Massentierhaltung in unmittelbarer Nähe von Ortschaften ausgesprochen. Das gilt im aktuellen Fall sowohl für den geplanten Hähnchenmastbetrieb in Eimbeckhausen als auch für den Schweinemastbetrieb in Nettelrede. (...)

2. November 2009
Haushaltsklausur der SPD Stadtratsfraktion
Am Samstag, 31.10.2009 traf sich die Fraktion um über den Haushalt 2010 zu beraten.
Die Situation hat sich, aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung im Bereich der Einnahmen, dramatisch verschlechtert.
Obwohl bereits im Frühjahr zu erkennen war, dass der Fehlbedarf in 2009 und 2010 bis auf etwa 4.000.000 € anwachsen würde, kam es auf der Ratssitzung am 18. Mai 2009 nur zu Sparbeschlüssen von insgesamt ca. 5.000,00 €. Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Sparmaßnahmen wurden praktisch alle abgelehnt. Auffallend war das Abstimmverhalten von CDU und Probürger, die offensichtlich jede weitere Belastung der Bürger verhindern wollten, ohne zu sagen, wie der Haushalt ausgeglichen werden kann.
(...)
weitere überregionale Nachrichten
Überregionales
2. September 2010
SPD ist bereit beim Mindestlohn für die Leiharbeit sofort zu handeln
Zu der aktuellen Debatte in der Koalition um einen Mindestlohn in der Leiharbeitsbranche erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil: "Der Mindestlohn für die Zeitarbeit muss jetzt kommen. Die politischen Mehrheiten dafür sind da. Die SPD ist bereit, sofort zu handeln und einen Mindestlohn für die Branche auf den Weg zu bringen. Die Zeit der Ausreden und Versteckspiele ist vorbei. (...)

2. September 2010
Laufendes Disziplinarverfahren verhindert Aussage
Die SPD-Mitglieder des Asse-Untersuchungsausschusses des Niedersächsischen Landtages haben auf der Sitzung am 2. September 2010 beantragt, dass die Landesregierung alle Unterlagen vorlegt, die im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren gegen den Referatsleiter beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Jens von den Eichen, stehen. „Herr von den Eichen darf wegen des anhängigen Disziplinarverfahrens nicht über Tatbestände aussagen, die sich auf 2006 und die Folgejahre beziehen. (...)
Termine
Mo, 27. September 2010
Bürgerinformation zur Rekommunalisierung der Energieversorgung
Deutsches Haus in Bad Münder

Sa, 4. September 2010
Sitzung des Landesparteirates
Tagungs- und Bildungszentrum HVHS Springe
Di, 7. September 2010
"Frauengespräch" mit Andrea Nahles
Freizeitheim Ricklingen




